ANTRAG Prüfung der vertraglichen Vereinbarungen mit der Firma Ströer SE & Co. KGaA auf Unter- bindung sexistischer und rassistischer Werbung im Krefelder Stadtgebiet 8. Juni 202116. März 2022 Beschlussentwurf Die Verwaltung der Stadt Krefeld wird beauftragt, zu prüfen, ob die Verträge mit der Firma Ströer SE & Co. KGaA grundsätzlich Werbung verbieten, die diskriminierend ist bei nächster Gelegenheit diskriminierungsfreie und…
ANTRAG Start einer Informationskampagne “Schwanger in Krefeld” 8. Juni 202116. März 2022 Beschlussentwurf Die Stadt Krefeld startet eine Informationskampagne “Schwanger in Krefeld”. Die Verwaltung aktualisiert und erweitert hierfür sowohl ihre Informationsmaterialien als auch deren Verbreitung. Begründung Die Corona Pandemie stellt insbesondere schwangere…
ANTRAG Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete 8. Juni 202118. März 2022 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der Zugang zur medizinischen Versorgung für Geflüchtete wird noch zu häufig durch die grundsätzliche Systematik des sogenannten „Behandlungsscheins“ bürokratisch erschwert.Mit der Einführung der Gesundheitskarte NRW hat…
ANTRAG Erstellung eines kommunalen Inklusionsplans 8. Juni 202116. März 2022 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Klaer, im Namen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitte ich um Aufnahme des o.g. Punk- tes auf die Tagesordnung der Sitzung des…
ANFRAGE Ergebnisse der Prüfung der Verwaltung zur Hundesteuerbefreiung 6. Juni 20217. März 2022 Beschlussentwurf Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung zur Umsetzung einer Hundesteuerbefreiung bei Aufnahme von Tieren aus dem kommunalen Tierheim vor? Liegen Ergebnisse für…
ANTRAG Antidiskriminierungsstelle 21. Mai 202116. März 2022 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der Ausschuss für Integration beschließt die Verwaltung zu beauftragen, ein umfassendes Konzept für die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle zu erstellen, die die Funktion einer unabhängigen, aber…
ANTRAG Einladung der Flüchtlingskoordinatorin 21. Mai 202116. März 2022 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Cam, vor dem Hintergrund der nun schon fast ein Jahr andauernden Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen auf allen Ebenen unseres Lebens, regen die SPD-Fraktion und…
ANFRAGE Verlängerung von Aufenthaltstiteln 21. Mai 20217. März 2022 Beschlussentwurf Den langen Wartezeiten auf Verlängerung von Aufenthaltstiteln hat der Fachbereich versucht, durch die Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen zu begegnen. Die Fachverwaltung wird gebe- ten, in einem Bericht dem Ausschuss den…
ANFRAGE Situation der Geflüchteten in den städtischen Sammelunterkünften 21. Mai 20217. März 2022 Beschlussentwurf Die Verwaltung wird um einen Bericht zum Thema „Situation der Geflüchteten in den städtischen Sammelunterkünften“ gebeten, in dem insbesondere dargelegt werden soll, in welcher Weise die Beachtung der Regeln…
ANFRAGE Umsetzung beschlossener Maßnahmen 21. Mai 202114. März 2022 Beschlussentwurf Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wann mit der Umsetzung der folgenden, von der BV Hüls bereits beschlossenen Maßnahmen zu rechnen ist:1. Prüfung einer möglichen Abpollerung des Hülser Marktes…
ANTRAG Start einer Informationskampagne “Schwanger in Krefeld” 8. Juni 202116. März 2022 Beschlussentwurf Die Stadt Krefeld startet eine Informationskampagne “Schwanger in Krefeld”. Die Verwaltung aktualisiert und erweitert hierfür sowohl ihre Informationsmaterialien als auch deren Verbreitung. Begründung Die Corona Pandemie stellt insbesondere schwangere…
ANTRAG Erstellung eines kommunalen Inklusionsplans 8. Juni 202116. März 2022 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Klaer, im Namen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitte ich um Aufnahme des o.g. Punk- tes auf die Tagesordnung der Sitzung des…
ANTRAG Antidiskriminierungsstelle 21. Mai 202116. März 2022 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der Ausschuss für Integration beschließt die Verwaltung zu beauftragen, ein umfassendes Konzept für die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle zu erstellen, die die Funktion einer unabhängigen, aber…
ANFRAGE Verlängerung von Aufenthaltstiteln 21. Mai 20217. März 2022 Beschlussentwurf Den langen Wartezeiten auf Verlängerung von Aufenthaltstiteln hat der Fachbereich versucht, durch die Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen zu begegnen. Die Fachverwaltung wird gebe- ten, in einem Bericht dem Ausschuss den…
ANFRAGE Umsetzung beschlossener Maßnahmen 21. Mai 202114. März 2022 Beschlussentwurf Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wann mit der Umsetzung der folgenden, von der BV Hüls bereits beschlossenen Maßnahmen zu rechnen ist:1. Prüfung einer möglichen Abpollerung des Hülser Marktes…