035/19 Grüne zur Genehmigung des Haushaltes 2019 und zum Haushaltsentwurf 2020

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben die Grünen auf die Genehmigung des Haushaltes 2019 und den Haushaltsentwurf 2020 reagiert. „Es ist es höchst erfreulich, dass unsere Arbeit erfolgreich war und wir mit dem Haushalt eine auch die Bezirksregierung überzeugende Grundlage dafür geschaffen haben, dass die Krefelder Finanzen bis 2020 konsolidiert sind“, so der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Thorsten Hansen.

Sehr bedauerlich andererseits sei die sehr späte Genehmigung des Haushaltes, die dazu geführt habe, dass die reguläre Haushaltswirtschaft erst mit halbjähriger Verspätung aufgenommen und zum Beispiel freiwillige Zuschüsse im Sport oder in der Kultur erst jetzt geleistet werden könnten.

Die Grünen gingen auch deshalb höchst motiviert in die bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2020, um den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weiter zu beschreiten, und die Haushaltssicherung nach 11 Jahren endlich hinter sich zu lassen.

Dies sei umso wichtiger als z.B. mit zahlreichen Großprojekten insbesondere bei der Umsetzung der Projekte KINFÖG und Gute Schule 2020 zum Teil weit in die Zukunft weisende Entscheidungen zu treffen seien. „Im Haushaltsentwurf des Kämmerers fehlen wie im Haushalt 2019 außerdem wichtige Akzente im Bereich der Mobilitätswende und des Klimaschutzes. Deshalb gilt es die gefassten Beschlüsse

für ‚KrefeldKlima 2030’ im Haushalt 2020 zu verankern und den Worten auch Taten folgen zulassen“, so Hansen abschließend.