063/18 | Haushaltsberatungen: Grüne warnen vor Legendenbildung

Als Versuch der Legendenbildung weisen die Grünen die Darstellung der beiden Mehrheitsfraktionen zurück, wie seinerzeit das gemeinsame Haushaltsbündnis zerbrochen ist.

„Vielleicht hat Herr Wettingfeld ja vergessen, dass man uns damals sogar schriftlich zur Kenntnis gegeben hat, wer das Bündnis warum aufgekündigt hat“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias. „Das entsprechende Kündigungsschreiben haben wir sorgfältig archiviert.“

Knackpunkte seien im Wesentlichen die geplante Zubetonierung von Fischeln Süd-West, das ÖPP-Abenteuer Stadthaus und die aus Sicht der Grünen überstürzte Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts gewesen. „Hier“, so Matthias, „haben CDU und SPD keinerlei Einwände gelten lassen und mit unserer Kritik uns Grüne gleich mit vom Tisch gefegt.“

„Wir Grüne“, so Matthias weiter, „nehmen durchaus für uns in Anspruch, in den drei Jahren des Bündnisses seriös mit unseren damaligen Partnern den Haushaltskarren tief aus dem Dreck gezogen zu haben.“

Letzten Endes aber habe ihre Kritik an „Verhandlungen hinter verschlossenen Türen“ auf die gängige Praxis von SPD und CDU abgezielt, ihr Verhandlungsergebnis erst kurz vor 12 bekanntzumachen. Tatsächlich seien nur in jenen Fachausschüssen und Bezirksvertretungen Beschlüsse gefasst wurden, in denen schon zum jeweiligen Zeitpunkt klar war, dass die Entscheidungen mit dem späteren Gesamtverhandlungsergebnis von SPD und CDU kompatibel sein würden. „Mit im besten Falle sogar ergebnisoffenen Beratungen hat das nun gar nichts zu tun“, so Matthias abschließend.