Im Haushaltsjahr 2024 werden für die Projektförderung 42.500,00 Euro und ab dem Haushaltsjahr 2025 ff. jeweils bereits die volle Fördersumme von jährlich 92.500,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Begründung
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen begrüßen die von Oberbürgermeister und Verwaltung vorgelegte Planung für die künftige Verteilung der Kulturzuschüsse. Die Kulturschaffenden erhalten so Planungssicherheit und können Kostensteigerungen durch Inflation, höheren Energiepreisen, und Nachwirkungen der Corona-Pandemie auffangen. Gleichzeitig dokumentiert der Vorschlag die Wertschätzung für die Freie Kulturszene, die seit langem ein kreativer, lebendiger und unverzichtbarer Bestandteil der Krefelder Stadtgesellschaft ist.
Dass die Zuschüsse nicht nur neu verteilt, sondern auch erhöht werden und dafür eine haushaltsneutrale Lösung gefunden wurde, ist vor dem Hintergrund der haushalterischen Rahmenbedingungen, denen sich die Stadt Krefeld genauso gegenübersieht, wie alle nordrhein-westfälischen Kommunen, besonders zu erwähnen.
Vor dem Hintergrund der haushaltsneutralen Verschiebung im Vergleich zur bisherigen Ausweisung im Haushaltsplanentwurf, beantragen die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen die Beschlussfassung hinsichtlich der Projektförderung (die institutionelle Förderung in Höhe von jährlich 587.500,00 Euro bleibt unverändert) wie im Beschlussentwurf benannt anzupassen.