ANFRAGE

Umsetzung der Mehrwegpflicht

Vorlagennummer

6276/24 Af

Behandelt am

18. Juni 2024

Ratsinformationssystem

Die Verwaltung wird gebeten, über die Umsetzung der zum 01.01.2023 in Kraft getretenen Mehrwegpflicht im Verpackungsgesetz zu berichten. Dabei soll dargestellt werden:

  • welche Mechanismen zur Kontrolle der Einhaltung eingeführt wurden
  • wie viele Kontrollen durchgeführt wurden
  • welche Ergebnisse ebendiese Maßnahmen gezeigt haben
  • ob weitere Maßnahmen zur Umsetzung in Planung sind.

Begründung
Zur Abfallvermeidung, Einsparung von Rohstoffen und Vermeidung weiterer Umweltbelastungenwurde zum 01.01.2023 die Vorgabe für Mehrwegbehälter bei der Bestellung oder Mitnahme von Getränken oder Essen eingeführt. Damit sind Caterer, Lieferdienste und Gastronomie verpflichtet, neben Einweg- zusätzliche Mehrwegbehälter anzubieten. Ein Jahr nach dieser gesetzlichen Veränderung soll dargestellt werden, wie die Umsetzung in Krefeld funktioniert, um bei Bedarf nachsteuern zu können.