Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten die Verwaltung um Stellungnahmen zum Sachstand folgender Anträge, Anfragen und angesprochener Themen:
- Fußweg Hafelsstraße – Einbringung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der BZV Fischeln (Vorlage 4140/22 A)
Letzter Stand: KBK habe Auftrag erhalten. Wann ist die Realisierung geplant? - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Temposchwellen Robert-Wirichs-Straße (Vorlage 4113/22 A)
Letzter Stand: Die Temposchwellen sollten im Frühjahr 2024 realisiert werden. Gibt es eine aktuelle Zeitplanung? - Errichtung einer Querungshilfe in Form eines Zebrastreifens sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Kreuzungsbereich Anrather Straße/Krützboomweg-Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Fischeln
Letzter Stand: Laut FB 61 wurde der KBK beauftragt, Rüttelstreifen zu markieren. Wann ist die Umsetzung geplant? - Bahnübergang Anrather Straße – gemeinsame Anfrage der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD (Vorlage 5721/24 Af) Hat ein Unternehmen auf die letzte Ausschreibung zur Realisierung geantwortet? Wann wird der Bahnübergang realisiert?
- Entsorgungscontainer Quartierszentrum Hafelsstraße – Einbringung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen in der BZV Fischeln (Vorlage 6001/24 A) Wurde mittlerweile ein Alternativstandort ausfindig gemacht; wann wird der Altkleidercontainer zur Einmündung Kimplerstraße versetzt?
- Neubau Radweg Strümper Weg – gemeinsame Anfrage der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD (Vorlage 5720/24 Af) In der von Herrn Bangel in der Sitzung der BZV Fischeln am 23.01.24 verlesenen Stellungnahme des KBK hieß es, dass der Umbau des Bahnübergangs durch die Deutsche Bahn auf 2027 verschoben werden müsse. In der Sitzung am 20.03.24 hat der FB 61 über Herrn Schnee mitgeteilt, dass der Umbau noch 2024 realisiert wird. Wir bitten um Klarstellung.
- Tempo 30 auf der Kimplerstraße – Einbringung eines gemeinsamen Antrags der SPD-Fraktion, der Fraktion B’90/Die Grünen und des Bezirksverordneten Eisenhuth (Vorlage 8156/19 E)
Letzter Stand: laut FB 61 in der Schwerpunktsitzung Verkehr am 27.10.23 wurde der KBK mit der Umsetzung beauftragt. Gibt es eine aktuelle Zeitplanung zur Sanierung? - Im Rahmen der Schwerpunktsitzung KBK am 16.08.2023 teilte Herr Horster mit, dass der Werhahnweg im Herbst 2023 saniert werde. Gibt es eine aktuelle Zeitplanung zur Sanierung?
- Im Rahmen der Schwerpunktsitzung Verkehr teilte Frau Kamper mit, dass der KBK beauftragt sei, Baumstämme zur Abgrenzung am Parkplatz gegenüber Neptun südlich der Kleingartenanlage zu legen. Gibt es eine aktuelle Zeitplanung zu dieser Maßnahme?
Begründung
Erfolgt bei Bedarf in der Sitzung.