In einem gemeinsamen Kraftakt haben die Fraktionen von B90/Die Grünen und SPD im Rat der Stadt Krefeld einen weiteren Schritt in Richtung Klimaneutralität gemacht.
Sabine Fochler, klimapolitische Sprecherin der SPD, fasst zusammen: “Wir haben uns als Rat mit diesem Beschluss auf den Weg gemacht, das bereits gefasste Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2035 mit einer Leitlinie zu versehen. Unbestritten ist dieses Ziel ambitioniert, es wird uns alle fordern. Gleichzeitig ist es eine Chance, unsere Gesellschaft nachhaltig zu gestalten, anzupassen und letztlich vor deutlich höheren Klimafolgekosten zu schützen.” Darüber hinaus seien eine sozialgerechte Umsetzung und eine regelmäßige Evaluierung von Maßnahmen wichtig für das Gelingen der Wende, sowohl im Wärme- als auch im Stromsektor.
Grade im Bereich der Wärmeversorgung gab es eine vielschichtige Debatte, doch die Mehrheit des Rates hatte letztendlich den Mut, das Zögern aufzugeben, und mit der Zustimmung zum rot-grünen Antrag der Umsetzung des Gutachtens KrefeldKlimaNeutral 2035 den Weg freizumachen.
Julia Müller, klimapolitische Sprecherin der Grünen betont: “Politik bedeutet auch, aus einem breiten Spektrum von Meinungen zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen und damit mehrheitsfähige Lösungsansätze zu formulieren. Der Rat hat in dieser Sitzung bewiesen, dass wir gewillt sind, pragmatisch voranzugehen, auch angesichts von sehr weit auseinanderliegenden Positionen. Die Rolle von Wasserstoff, im Beschluss als “nachrangige Option” bezeichnet, wird im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung, wie auch die Alternativen (Wärmepumpen, Fernwärme etc.), Gegenstand detaillierter Analysen sein.”
Das Gutachten mit seinen Maßnahmenplänen wird nun die Grundlage für Absichtserklärungen zwischen der Stadt und ihren Betrieben. Über die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen wird es regelmäßige Berichte in den Gremien der Stadt geben.
Als schlechten Stil bezeichnen die beiden Fraktionen das Agieren der CDU-Fraktion: „Wer zuerst eine Absetzung von der Tagesordnung beantragt, dies mit Beratungsbedarf und noch offenen Fragen begründet und dann aber – nachdem die Mehrheit des Rates entschieden hat, dass Beratung und Beschlussfassung nicht verschoben werden sollen – einen eigenen über zwei Seiten langen Antrag aus der Tasche zaubert, der offenbart, dass der angegeben Beratungsbedarf nur ein vorgeschobener Grund war. Mit Verschieberitis wird man grundsätzlich keinem Thema gerecht, erst Recht nicht, wenn es um Klimaschutzmaßnahmen geht. Mit Verantwortung für die Stadt und kommende Generationen hat dies dann nur noch sehr wenig zu tun, wenn einem politischen Akteur – wie im vorliegenden Fall den Christdemokraten – offensichtlich das eigene politische Kalkül wichtiger ist.“