PRESSEMITTEILUNG

PM 041/24: Grüne begrüßen Änderungen im Onlinezugangsgesetz

Die jetzt verabschiedete Novelle des 2017 eingeführten Onlinezugangsgesetzes (OZG) bringt sowohl für die Verwaltung als auch die Bürger*innen und Unternehmen eine Vielzahl positiver Anstöße. Die Grüne Ratsfraktion in Krefeld begrüßt das OZG 2.0 und die damit einhergehenden Möglichkeiten für eine effektive Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen.

Thomas Ross, verwaltungspolitischer Sprecher der Fraktion, führt dazu aus: „Die OZG Novelle bringt wichtige Verbesserungen für die Digitalisierung der Verwaltung, die wir in Krefeld gut nutzen und zügig umsetzen wollen für eine effektive Ende-zu-Ende-Digitalisierung. Damit können wir Verwaltungsvorgänge für viele Bürger*innen, für Unternehmen und nicht zuletzt auch für die Verwaltung selbst vereinfachen und beschleunigen. Sie ist ein wichtiges Mittel, um den Bürgerservice angesichts der zunehmenden Personalknappheit durch den demographischen Wandel weiterhin sicherzustellen.”

Die Änderungen des Gesetzes sollen den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen für Bürger*innen vereinfachen und mittels des Once-Only-Prinzips die Kommunikation innerhalb der Behörde zur Einholung von Nachweisen erleichtern. Die Nutzungsfreundlichkeit und Barrierefreiheit werden bei gleichzeitiger Sicherstellung des Datenschutzes mittels digitaler Anträge gefördert.

Die verabschiedete Gesetzesnovelle soll sich ebenso im Wirtschaftssektor auswirken. „Die Digitalisierung für Unternehmen muss schneller vorangetrieben und die lokale Wirtschaft besser unterstützt werden. Dies ist ein zentraler Bestandteil zur Stärkung unserer lokalen Wirtschaft. Ein digitales Organisationskonto soll die Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen bis 2028 einfach, sicher und transparent nutzbar machen”, so Thorsten Hansen, Vorsitzender der Grünen Ratsfraktion und des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales der Stadt Krefeld.

Die Grüne Ratsfraktion setzt sich in den städtischen Gremien für eine schnelle Umsetzung und enge Zusammenarbeit mit dem kommunalen Rechenzentrum (KRZN) ein. Krefeld soll Vorreiter bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen werden. Im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses im September soll das Thema schwerpunktmäßig besprochen werden.