001/20 | Gegen rechtsextreme Schmierereien – Grüne wollen Antworten

Die vom Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Krefeld, Michael Gilad, im Rahmen des Gedenkens an die Reichspogromnacht formulierten Sorgen über einen neuen Antisemitismus wollen die Grünen auf die politische Ebene heben.

„Wir sind zu Recht sehr stolz darauf, als Krefelderinnen und Krefelder in einer offenen und toleranten Stadt zu leben“, so Ratsfrau Barbara Behr. Es sei deshalb nicht zu dulden, wenn Rassismus und Antisemitismus Raum griffen und ein friedliches Zusammenleben vergifteten.

„Leider häufen sich Hinweise aus der Bevölkerung, dass auch in unserer Stadt Nazisymbole und andere rechtsextremistische Schmierereien in zuletzt vermehrtem Umfang im öffentlichen Raum auftauchen“, erläutert die Grüne, die deshalb im Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit eine Stellungnahme der Verwaltung erbeten hat. Das sei verbunden mit Beschwerden, dass die städtischen Reinigungskräfte die gemeldeten Schmierereien monatelang nicht entfernt hätten.

Einerseits gehe es darum, sich zu vergewissern, dass Nazisymbole und ähnliches tatsächlich zukünftig zeitnah entfernt werden. „Andererseits aber möchten wir auch wissen, wie verwaltungsseitig mit solchen Schmierereien umgegangen wird und welche Möglichkeiten Politik und Verwaltung sehen, über die reine Beseitigung rechtsextremer Symbole und Parolen hinaus tätig zu werden“, so Behr.

Eine inakzeptable Schieflage entstehe jedenfalls dann, wenn die Aufregung um illegal eingefärbte Zebrastreifen größer sei als der Widerstand gegen eine möglicherweise zunehmende rassistische und antisemitische Verunreinigung des Straßenbildes.

Eine ähnliche Anfrage der Grünen aus dem Jahr 2018 sei bis heute keine Stellungnahme der Verwaltung gefolgt.