Haushalt 2016 verabschiedet

Als durchaus befriedigend betrachten die Grünen das Resultat der diesjährigen Haushaltsverhandlungen mit SPD und CDU, die am 19.5.  in einen gemeinsamen Änderungsantrag mündeten. Wie schon beim Haushalt 2015 – damals stand u.a. das Umweltzentrums im Mittelpunkt des grünen Engagements – sei es auch diesmal gelungen, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger einige grüne Akzente zu setzen.

„Es war richtig und wichtig, dass wir an den Haushaltsberatungen mit SPD und CDU teilgenommen haben, nicht zuletzt weil sich das Ergebnis sehen lassen kann“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias. Als Erfolg bezeichnet sie in erster Linie die Bestellung einer/eines Klimaschutzbeauftragten, mit der Aufgabe, die vom Land vorgegebenen Klimaschutzziele vor Ort umzusetzen.  Auch die Bereitstellung eines eigenen Budgets für den Integrationsrat für Fort- und Weiterbildungszwecke seiner Mitglieder sei ebenso ein grünes Anliegen gewesen wie die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses der Zoo gGmbH.

Unabhängig davon sei es gelungen, den Haushalt insgesamt „sattelfester“ zu machen und damit die Bedingungen dafür zu verbessern, dass die Stadt spätestens im Jahre 2020 mit einem Überschuss von 5.5 Mio € tatsächlich die Haushaltssicherung werde verlassen können.

Hier die vollständige Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Heidi Matthias.