071/16 | Land erhöht Fördermittel – Rückenwind für Haushalt 2017

Mit knapp 1 Mio Euro mehr als bisher angenommen kann die Stadt nach Informationen der Grünen aus den Mitteln der Gemeindefinanzierung des Landes rechnen.

„Aufgrund der positiven Steuerentwicklung hat sich die Finanzausgleichsmasse gegenüber der ersten Modellrechnung zu den sog. Schlüsselzuweisungen erhöht“, erläutert der finanzpolitische Sprecher, Ratsherr Thorsten Hansen. Dies führe dazu, dass die Städte und Gemeinden mit erhöhten anteiligen Zuwendungen rechnen könnten, sofern der Landtag – wie geplant – das Gemeindefinanzierungsgesetz im Dezember verabschiede.

„In jedem Fall wird uns das bei den anstehenden Haushaltsberatungen und auch mit Blick auf die perspektivische Konsolidierung des Haushaltes ein wenig Luft verschaffen“, so Hansen abschließend.