041/16 | Haushaltsverabschiedung noch in diesem Jahr: Grüne tragen Verwaltungspläne mit

Als „ambitioniert, aber umsetzbar“ haben die Grünen die Pläne der Verwaltung bezeichnet, den Haushalt 2017 noch in diesem Jahr zu verabschieden.

„Sollte der Kämmerer seinen Entwurf tatsächlich wie angekündigt in der Septembersitzung einbringen, so sind wir bereit“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias. „So wie schon die beklagenswerten Verzögerungen beim letzten Mal nicht auf uns zurückgingen, werden wir unsere internen Beratungen auch diesmal frühzeitig genug durchführen, um im Zeitplan der Verwaltung zu bleiben.“ Von besonderer Bedeutung sei dabei nicht zuletzt, sachorientierte und fundierte Beratungen schon in den Fachausschüssen zu ermöglichen.

Der beste Dank dafür, dass die Verwaltung sich so kurz nach der Verabschiedung des Haushaltes 2016 übergangslos auf den nächsten konzentriere, sei der, politischerseits die Vorlage aufzunehmen und dafür zu sorgen, dass nach 13 Jahren erstmals wieder ein Haushalt rechtzeitig verabschiedet werde.

„Durch die Rückkehr zum sog. Jährlichkeitsprinzip würde sich die andernfalls abermals eintretende vorläufige Haushaltsführung erübrigen“, so Matthias. Dadurch werde zum Beispiel endlich auch wieder die rechtzeitige Auszahlung von Zuschüssen an Verbände und Vereine möglich.