039/16 | Flüchtlingskostenfinanzierung: Grüne begrüßen Erhöhung der Landesmittel

Zusätzlich knapp 2 Mio Euro werden dem städtischen Haushalt in diesem Jahr aus den sog. FlüAG-Mitteln zur Flüchtlingskostenfinanzierung der Kommunen zufließen. Dies teilt der finanzpolitische Sprecher der Krefelder Grünen, Ratsherr Thorsten Hansen, mit.

„Mit dem in der vergangenen Woche verabschiedeten Nachtragshaushalt des Landes sind dafür die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen worden“, so der Grüne.

Hintergrund ist eine neue Erhebung der  tatsächlichen Flüchtlingszahlen in den Kommunen zum 01.01.2016 und die daraus resultierende Anpassung der Landeszuweisungen.

Auch der integrationspolitische Sprecher der Grünen, Ratsherr Sayhan Yilmaz, zugleich Vorsitzender des Integrationsrates, ist mit der lange geforderten Anpassung zufrieden. „Das Land hat jetzt erst einmal darauf reagiert, dass die Kommunen auf jeden Cent angewiesen sind“,  so der Grüne, der zugleich hofft, dass seitens des Landes, vor allem aber auch des Bundes auch in Zukunft eine faire und gute Finanzierung sichergestellt werde.

Dies gelte umso mehr für Städte wie Krefeld, die gerade erst dem Nothaushalt entronnen seien und um die dauerhafte Konsolidierung ihrer Finanzen kämpften.