Sehr geehrte Frau Bezirksvorsteherin,
Verkehrsschauen werden kraft Allgemeiner Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu § 45 Abs. 3 berufen und durchgeführt. Aufgabe der Verkehrsschau ist die Überprüfung des Zustands und der Sichtbarkeit vorhandener Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie zur Beseitigung der damit im Zusammenhang stehenden möglichen Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum. Die Verkehrsschau ist auf Hauptverkehrsstraßen alle zwei Jahre und auf den übrigen Gemeindestraßen und Nebenstraßen alle vier Jahre durchzuführen.
Anfragen, die durch Einwohner*innen oder die Politik an die Verwaltung herangetragen werden, sind in der Regel durch Streckenkontrollen und Straßenbegehungen im Rahmen der Aufgaben zur Verkehrssicherungspflicht gemäß Straßengesetzen zu behandeln.
Die Verkehrsschauen werden durch den Fachbereich 32 durchgeführt. Nach Auskunft des Fachbe- reichs 32 wurden im Jahr 2021 auf Grund der Corona-Pandemie im Januar und Februar keine Verkehrsschauen durchgeführt. Im März wurde daraufhin aufgrund des Bedarfs an Verkehrssi- cherheitsmaßnahmen und der steigenden Corona-Zahlen unter Beteiligung der Vertreter vom Fachbereich 61, Kommunalbetrieb Krefeld und Fachbereich 32 eine „neue Runde“ anstelle der Verkehrsschau berufen, welche ausschließlich online durch Videokonferenzen über solche Themen beraten hat.
Grundsätzlich hat die Verkehrsschau im Regelbetrieb vor der Corona-Pandemie mindestens einmal im Monat stattgefunden. Dieser gelebte Turnus übertrifft bei weitem den gesetzlichen Turnus von zwei bzw. vier Jahren, was aus Sicht der Antragsteller zu begrüßen und fortzuführen ist.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Fischeln bitten vor diesen Hintergründen um die Beantwortung der nachfolgend benannten Anfragen.
Anfrage:
Wie viele Verkehrsschauen und Zusammenkünfte der sog. „neuen Runde“, bestehend ausVertreter*innen vom Fachbereich 61, Kommunalbetrieb Krefeld und Fachbereich 32 habenin 2020 und in 2021 stattgefunden?
Welche Objekte wurden begutachtet und mit welchem Ergebnis?
Welche durch Einwohner*innen oder Politik herangetragene Anfragen konnten noch nicht bearbeitet werden?
Mit freundlichem Gruß