064/16 | Haushalt 2016 genehmigt: Ermutigung und Mahnung zugleich

Zufrieden haben die Grünen auf die Genehmigung des Haushaltes 2016 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes durch die Bezirksregierung reagiert.

„Wir fühlen uns bestätigt darin, dass wir in den letzten beiden Jahren gemeinsam mit den Kollegen von SPD und CDU gute Arbeit geleistet haben“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias.

„Zugleich gehen wir motiviert in die jetzt anstehenden Beratungen zum Haushalt 2017 und sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Der  eingeschlagene erfolgreiche Weg hin zu einer Haushaltskonsolidierung im Jahre 2020 müsse nun auch weitergegangen werden.

Allerdings – so die Grüne weiter – würden mit den bevorstehenden, weit in die Zukunft weisenden Entscheidungen z.B. zur Gründung eines Wirtschaftsbetriebes oder zur Sanierung des Stadthauses die Herausforderungen nicht geringer.

Anstreben wollen die Grünen außerdem, dass künftig der Haushalt wieder jeweils zum Jahresbeginn verabschiedet und damit zum sogenannten Jährlichkeitsprinzip zurückgekehrt wird. Bereits für den Haushalt 2017 ständen dafür die Zeichen gut, da der Kämmerer seinen Entwurf ja schon Ende des Monats im Rat vorstelle. „Damit jedenfalls kann zum Beispiel Vereinen und Organisationen wieder die dringend nötige Planungssicherheit gegeben werden“, so Matthias abschließend.