107/15 | Kommunales Investitionsförderprogramm: Grüne loben Maßnahmenliste der Verwaltung

Als ausgewogene Mischung  loben die Grünen die von der Verwaltung für den kommenden Finanzausschuss vorbereitete Maßnahmenliste zur Verwendung der vom Bund bereitgestellten kommunalen Investititionsmittel i.H.v. rund 20 Mio Euro.

„Auch wenn wir sicherlich nochmals ins Detail gehen müssen, lässt sich doch jetzt schon sagen, dass die Vorschläge mit ihrem Hauptaugenmerk auf Bildungsinfrastruktur, Energieeinsparung und Nahmobilität die Fördervorgaben voll und ganz erfüllen“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias.

Als besonderes Highlight betrachten die Grünen den nach ihrer Meinung längst überfälligen Einstieg in die Krefelder Promenade, für die es auf Sicht keinen passenderen Fördertopf geben werde. „Auch ist der in Angriff zu nehmende Abschnitt gut gewählt, weil Planungsrecht und Grundstücke vorhanden sind und gleichzeitig ein toller Zubringer zur 5. Gesamtschule geschaffen wird“, so Matthias weiter.

Über die darüber hinaus in die Rad- und Gehwegesanierung fließenden Gelder freut sich der Verkehrsexperte der Fraktion, Ratsherr Daniel John: „Damit wird endlich die dringend notwendige Verkehrswende angegangen.“

Insgesamt erwarten die Grünen, dass das Programm nach dem jahrelangen Investitionsstau der Stadt sehr gut tun werde. Hier erweise sich das im Zuge der vergangenen Beratungen zum Haushalt 2015 von allen drei Beteiligten der Haushaltskoalition eingeführte Kommunale Infrastrukturpaket als goldrichtige Entscheidung, da hieraus die Finanzierung des 10%igen Eigenanteils bestritten werden könne. „Mit diesem Instrument haben wir eine extrem positive Hebelwirkung erzeugt“, so John weiter.

Allerdings müsse die Umsetzung der Maßnahmen nun zügig erfolgen, dass die Projekte bis Ende 2018 abgearbeitet sein müssten. Angesichts dessen sei die Politik gut beraten, die Verwaltungsvorlage in der Dezember-Ratssitzung zu beschließen.

„Krefeld wird schöner, gesünder und besser“, sind sich die Grünen sicher. Darüber hinaus werde die Stadt nach Abschluss des Programmes durch energetische Maßnahmen laufende Kosten sparen, die klamme Stadtkasse werde so dauerhaft entlastet.