106/15 | Grüne für schnelleren Breitbandausbau

Einen schnelleren Ausbau des Breitbandnetzes im Krefelder Stadtgebiet fordern die Grünen. Zu diesem Zweck wollen sie die Verwaltung im kommenden Verwaltungsausschuss auffordern, entsprechende Fördermittel aus dem jüngst aufgelegten Bundesprogramm zum Ausbau des Breitbandnetzes zu beantragen.

„Ab sofort wird der Bund insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereitstellen, um flächendeckend Netzzugänge von mindestens 50 Mbit pro Sekunde zu schaffen“, erläutert der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen, Ratsherr Thorsten Hansen. Der Fördersatz solle im Regelfall 50% der zuwendungsfähigen Kosten betragen. Auch eine Kombination mit etwaigen Landesprogrammen sei zulässig. Dabei sei z.B. an die geplanten Zuweisungen zu denken, die das Land aus den Erlösen aus der Frequenzversteigerung an Kreise und Städte verteile.

„Leider scheint es nicht nur so zu sein, dass die aktuelle Versorgung mit Breitband im Stadtgebiet zu wünschen übrig lässt“, klagt Hansen, „auch der Ausbau läuft sehr schleppend“. Aus seiner Sicht habe dies natürlich auch negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung, bei der angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Krefeld ohnehin besonderer Handlungsbedarf bestehe.

„Insofern erscheint es uns dringend angeraten, die in Aussicht stehenden Fördermittel in Anspruch zu nehmen“, so Hansen abschließend.

Die Frist zur Einreichung von Anträgen läuft bis zum 21.1.2016.