076/17 | Grüne zum Haushalt 2018

Als insgesamt solide Fortschreibung des letzten Haushaltes haben die Grünen den vom Kämmerer vorgelegten Etatentwurf für das Jahr 2018 bezeichnet.

Dazu trage insbesondere der Umstand bei, dass die landesweit höchst positiven Einnahmeerwartungen für die kommenden Jahre eher konservativ in den Entwurf eingearbeitet worden seien. „Böse  Überraschungen sind dadurch zwar immer noch möglich, aber weniger wahrscheinlich“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Heidi Matthias.

Da die neue schwarz-gelbe Landesregierung bisher noch keine klaren Aussagen zur Ausgestaltung der Kommunalfinanzen gemacht habe, bestehe beispielsweise die Gefahr geringer ausfallender  Landeszuweisungen, so der finanzpolitische Sprecher Thorsten Hansen. Auch sei zu befürchten, dass die Kommunen durch zusätzliche Aufwände wie z.B. eine erhöhte Krankenhausumlage stärker belastet werden.

Als ihre Schwerpunkte für das Jahr 2018 nennen die Grünen die Bereiche Umwelt, Soziales und Sport. „Eine seriöse Gegenfinanzierung vorausgesetzt sehen wir hier Nachbesserungsbedarf“, so Hansen weiter.

Darüber hinaus seien einige zentrale Herausforderungen der nächsten Jahre, die beträchtliche finanzielle Auswirkungen haben werden, im Haushaltsentwurf bisher nicht berücksichtigt: angefangen beim Seidenweberhaus bis hin zu den Eishallen und dem Badezentrum.

Von besonderer Bedeutung sei auch, dass hinreichende Mittel für die Schaffung ausreichender personeller Rahmenbedingungen zur vollständigen Umsetzung der millionenschweren Förderprogramme des Landes und des Bundes bereitgestellt würden.

„Auch in diesem Jahr sind wir wieder bereit, an der weiteren Konsolidierung des Haushaltes bis zum Jahre 2020 mitzuarbeiten“, stellt Matthias klar. Ob dies weiterhin als Teil der bisherigen „haushaltstragenden Mehrheit“ oder aus der Opposition heraus geschehe, hänge vom Verlauf der Verhandlungen ab, die in nächster Zeit aufgenommen werden.