073/15 | Zeltlager auf dem Kasernengelände: Grüne stimmen grundsätzlich zu

Als grundsätzlich akzeptabel haben die Grünen die Herrichtung eines Zeltlagers für die Erstaufnahme von Flüchtlingen auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne an der Kempener Allee bezeichnet.

„Angesichts der großen Not der Flüchtlinge aus den Krisengebieten und der erfreulichen Hilfsbereitschaft seitens der Bevölkerung hoffe ich, dass die positive Grundstimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt weiterhin anhält, den Menschen bei uns eine erste Zufluchtsstätte zu bieten“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias.

Weniger erfreulich indes seien die vielen Fragezeichen, die mit der plötzlichen Anordnung des Landes NRW verbunden seien.

„Natürlich gehen wir erst einmal davon aus“, so Matthias weiter, „dass es sich um eine Notlösung handelt und gleichzeitig an der Schaffung einer nachhaltigen, witterungsbeständigen Unterkunft gearbeitet wird.“ Ein Zeltlager könne schließlich nicht dauerhaft dem Anspruch auf eine menschenwürdige Unterbringung genügen.

„Als naheliegende Lösung erscheint mir dabei zunächst die Herrichtung von zumindest einem Teil der vorhandenen Gebäude auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne“, stellt die Grüne fest. Sie gehe deshalb davon aus, dass der Bund – sofern er denn noch im Besitz der Liegenschaft sei – seine bislang indifferente Haltung aufgebe und sich zur Sanierung der notwendigen Kapazitäten entschließe.

Dies gelte umso mehr als für die Zukunft entsprechender Bedarf bestehen dürfte: „Angesichts der schrecklichen Situation in den Krisengebieten ist wohl kaum damit zu rechnen, dass die Zahl der zu uns flüchtenden Menschen geringer wird“, glaubt Matthias.

Sollten Meldungen zutreffen, dass der Landesinnenminister das Gelände gleichsam beschlagnahmt habe, bestehe ein erheblicher Klärungsbedarf hinsichtlich der weiteren Verantwortung. Dies gelte ebenso für die Frage, wer das notwendige Personal rekrutiere und die Betreuungs- und Verpflegungsosten übernehme.

„Die Zeit bis zur Umsetzung der angekündigten Maßnahme müssen wir sinnvollerweise dafür nutzen, die offenen Fragen schnellstmöglich zu klären und alle Betroffenen in die Planungen einzubinden“, so Matthias abschließend.