072/15 | Hansen erwartet erhöhte Landeszuschüsse

Sollte das geplante Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 im kommenden Dezember den Landtag passieren, kann die Stadt Krefeld gegenüber dem Vorjahr mit einem Plus von rund 20 Mio Euro an Landeszuweisungen rechnen.

Darauf macht der der finanzpolitische Sprecher und OB-Kandidat der Grünen, Thorsten Hansen, aufmerksam.

„Die Zahlen gehen aus einer Rechnung des sog. Arbeitskreises GFG hervor, welche die bisher zugrunde gelegte Modellrechnung ersetzt und neue, jedenfalls für unsere Stadt verbesserte Ergebnisse aufweist“, erläutert Hansen. Diese ergäben sich aus einer allgemeinen Erhöhung der Landeszuschüsse an kreisfreie Städte um 3,8%, auch aber aus den jüngsten Einbrüchen der Steuerkraft im Krefeld.

Für den städtischen Haushalt habe diese neue Entwicklung natürlich eine deutliche Verbesserung zur Folge.

„Da der Kämmerer für das Jahr 2016 bei den sog. Schlüsselzuweisungen zwar mit einem Zuwachs – dies jedoch nur in Höhe von etwa 7 Mio Euro – gerechnet hat, ist davon auszugehen, dass das erwartete Haushaltsdefizit um rund 13 Mio Euro geringer ausfallen und nurmehr ca. 41 Mio Euro betragen wird“, so Hansen weiter.

Dies gebe natürlich der Hoffnung Auftrieb, dass der für 2020 avisierte Haushaltsausgleich schneller zu bewerkstelligen sei.

Letzten Aufschluss wird voraussichtlich die kommende Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften geben, in dem eine detaillierte Stellungnahme der Finanzverwaltung erwartet wird.