058/18 | Grüne zur neuen Berechnung beim Gemeindefinanzierungsgesetz: Schlüsselzuweisungen werden deutlich sinken

Der schwarz-gelbe Regierungswechsel in Düsseldorf wird die Stadt Krefeld nach Informationen der Grünen teuer zu stehen kommen.

„In der heutigen Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses für  Kommunales wird eine Vergleichsrechnung vorgelegt werden, aus der die finanziellen Folgen der von der Landesregierung neu angewandten Berechnungsformel für die so genannten Schlüsselzuweisungen hervorgeht“, weiß Ratsherr Thorsten Hansen, finanzpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion in Krefeld.

„Danach wird Krefeld im Jahre 2019 rund 8 Mio Euro weniger vom Land erhalten als dies bei Beibehaltung der bisherigen Berechnungsgrundlagen der Fall wäre“, so der Grüne.

Vor diesem Hintergrund sei es ein nur geringer Trost, dass die Zuweisungen im Vergleich zum Vorjahr netto zwar dennoch stiegen, dies aber eben nicht in jenem Umfang, wie es im bisherigen Normalfall geschehen wäre.

„Uns würde besonders im Zuge der hier gerade laufenden Haushaltsberatungen durchaus interessieren, wie sich die beiden direkt gewählten Krefelder Mitglieder des Landtages, Frau Oellers und Herr Blondin von der CDU,  dazu verhalten“, so Hansen.

8 Mio Euro seien schließlich wahrlich kein Pappenstiel. „Ihr Fehlen in der Kasse des nächsten Jahres lässt den vom Kämmerer erwarteten Haushaltsüberschuss von 2,5 Mio Euro schlimmstenfalls schon vorab zur Makulatur werden“, sieht Hansen voraus.