054/18 | Gegen rechtsextreme Wandschmierereien – Grüne wollen im Ausschuss beraten

 

Die vom Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Krefeld, Michael Gilad, im Rahmen des Festaktes zum 10jährigen Bestehen der neuen Synagoge formulierten Sorgen über einen neuen Antisemitismus wollen die Grünen nun auf die politische Ebene heben.

„Wir sind zu Recht sehr stolz darauf, als Krefelderinnen und Krefelder in einer offenen und toleranten Stadt zu leben“, so Ratsfrau Barbara Behr. Es sei deshalb nicht dulden, wenn Rassismus und Antisemitismus Raum griffen und ein friedliches Zusammenleben vergifteten.

„Leider häufen sich Hinweise aus der Bevölkerung, dass auch in unserer Stadt Nazisymbole und andere rechtsextremistische Schmierereien in zuletzt vermehrtem Umfang im öffentlichen Raum auftauchen“, erläutert die Grüne, die deshalb für die kommende Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit eine Stellungnahme der Verwaltung erbeten hat.

Einerseits gehe es darum, sich zu vergewissern, ob die Beobachtungen aus der Bürgerschaft von Verwaltung und Polizei bestätigt werden könnten. „Andererseits aber möchten wir auch wissen, wie verwaltungsseitig mit solchen Schmierereien umgegangen wird und welche Möglichkeiten Politik und Verwaltung sehen, über die reine Beseitigung rechtsextremer Symbole und Parolen hinaus tätig zu werden“, so Behr.

Eine inakzeptable Schieflage entstehe jedenfalls dann, wenn die Aufregung um illegal eingefärbte Zebrastreifen größer sei als der Widerstand gegen eine möglicherweise zunehmende rassistische und antisemitische Verunreinigung des Straßenbildes.