037/17 | Grüne zu Haus und Grund: Gemeinsam für eine lebenswerte Stadt

 

Trotz durchaus vorhandener Schnittmengen mit dem Eigentümerverband Haus und Grund zum Beispiel in der Flächenpolitik sehen die Grünen die jüngsten Verlautbarungen des Verbandes in mehreren Punkten kritisch.

„Was etwa die Mietpreisbremse angeht, so gilt diese in Krefeld überhaupt nicht“, erläutert der wohnungspolitische Sprecher, Ratsherr Daniel John. Der Gesetzgeber habe dieses rechtliche Mittel auf angespannte Wohnungsmärkte wie Köln und Düsseldorf begrenzt. „Einen solchen haben wir in Krefeld nicht, sind doch die Mieten vergleichsweise moderat.“ Dass Haus und Grund dieses Instrument mit Blick auf Krefeld überhaupt thematisiere, zeige, dass es offenbar weniger um eine differenzierte Stellungnahme zum hiesigen Markt gehe, sondern darum, landespolitische Stimmung zu machen. „Der Forderung nach einer auskömmlichen Kommunalfinanzierung können wir uns wiederum vorbehaltlos anschließen“, so John weiter. Allerdings würden auch hier die Zusammenhänge verschleiert, denn auch aus der Grunderwerbsteuer flössen Mittel in die Städte und Gemeinden. „Hier hätte ich mir auch seitens Haus und Grund die konsequente Forderung gewünscht, dass mögliche Steuergeschenke einer CDU-FDP Landesregierung jedenfalls nicht zu Lasten der Lebensqualität der Menschen in den Kommunen gehen dürfen“, erklärt John. Bei all dem werben die Grünen dafür, den konstruktiven Dialog in Krefeld aufrecht zu erhalten. Auch teilten schließlich nicht alle Eigentümer eine rein neoliberale Sichtweise.

„Was wir brauchen, ist sozialer Zusammenhalt in gesunden Städten“, fordert John. Dazu gehöre ganz wesentlich auch attraktiver und bezahlbarer Wohnraum. Hierfür wiederum brauche es selbstverständlich auch ein Investitionsklima, dass für die Eigentümer attraktiv sei. Dabei aber sei die Steuerfrage nur eine von vielen und nicht allein entscheidend.

„Gemeinsames Ziel für Krefeld muss es sein, intelligente und ausgewogene Lösungen zu finden“, meint John. „Daran arbeiten wir weiter, auch mit Haus und Grund.“

Immerhin müsse eine attraktive und lebenswerte Stadt gerade auch für Immobilienbesitzer von besonderem Interesse sein, hänge doch der Wert ihrer Häuser zum großen Teil auch davon ab.