035/17 | Grüne zur Genehmigung des Haushaltes 2017: Mit einem lachenden und einem weinenden Auge

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben die Grünen auf die Genehmigung des Haushaltes 2017 reagiert.

„Natürlich ist es höchst erfreulich, dass unsere Arbeit erfolgreich war und wir mit unserem Haushalt eine auch die Bezirksregierung überzeugende Grundlage dafür geschaffen haben, dass die Krefelder Finanzen bis 2020 konsolidiert sind“, so die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias.

Die Grünen gingen auch deshalb höchst motiviert in die bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2018, um den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten.

Dies sei umso wichtiger als z.B. mit der weiteren Ausgestaltung des kommunalen Wirtschaftsbetriebes und zahlreicher anderer Großprojekte insbesondere bei der Umsetzung der Projekte KIFÖG und Gute Schule 2020 zum Teil weit in die Zukunft weisende Entscheidungen zu treffen seien.

Sehr bedauerlich andererseits sei die sehr späte Genehmigung des Haushaltes, die dazu geführt habe, dass die reguläre Haushaltswirtschaft erst mit fast halbjähriger Verspätung aufgenommen und zum Beispiel freiwillige Zuschüsse im Sport oder in der Kultur erst jetzt geleistet werden könnten.

„Genau das hatten sowohl Politik und Verwaltung durch die schon im Dezember des vergangenen Jahres erfolgte Verabschiedung des Haushaltes und die damit einhergehende Rückkehr zum sog. Jährlichkeitsprinzip verhindern wollen“, so Matthias weiter.

Dass zumindest von Seiten der Stadt auch beim Haushalt 2018 die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, zeige die bevorstehende Einbringung des Entwurfes durch den Kämmerer in der nächsten Ratssitzung.

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