031/18 | Grüne fordern Abbiegeassistenten

Gegen die auch in Krefeld immer wieder zu beklagenden zum Teil schweren, mitunter auch tödlichen Verkehrsunfälle, bei denen der sog. „tote Winkel“ die maßgebliche Ursache darstellt, wollen die Grünen vor Ort vorgehen. „Die Zahlen sind in der Tat erschreckend“, so die verkehrspolitische Sprecherin, Ratsfrau Ana Sanz: „Die Polizeistatistik weist allein für das Jahr 2017 in Krefeld 108 solcher Unfälle aus, an denen – besonders schwerwiegend – natürlich auch Lastkraftfahrzeuge beteiligt sind.“

Beinahe zynisch klinge es, dass viele dieser Unfälle verhindert werden könnten. Die Technik dafür sei in Form elektronischer Abbiegeassistenten nämlich seit über einem Jahrzehnt vorhanden.

Insofern sei es sehr erfreulich, dass die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionspapier angekündigt habe, „nicht abschaltbare Notbremssysteme oder Abbiegeassistenten für Lkw und Busse verbindlich vorschreiben“ zu wollen. „Dies allerdings übersieht“, so Sanz weiter, „dass nationale Vorschriften in dieser Frage gegen EU-Bestimmungen verstoßen.“

Da es jedoch bisher an einer solchen europaweiten, inzwischen auch von der Bundesregierung vehement geforderten Regelung mangele, stelle sich die Frage, ob nicht auf kommunaler Ebene Möglichkeiten beständen, das Problem vor Ort anzugehen, so die verwaltungspolitische Sprecherin der Grünen, Ratsfrau Barbara Behr.

Im nächsten Verwaltungsausschuss wollen die Grünen deshalb die Idee diskutieren und bestenfalls durchsetzen, alle Lastkraftfahrzeuge und Busse der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften mit einem notfalls eigenständig bremsenden und nicht abschaltbaren Abbiegeassistenten auszustatten.

„Eine noch weiter reichende Idee kommt aus London“, erläutert Behr: Wer sich dort um einen öffentlichen Auftrag bewerbe, habe nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn all seine schweren  Lieferfahrzeuge mit einem Warnsystem für das unfallträchtige Abbiegen ausgestattet seien. Mehr als 500 Baufirmen und Logistikunternehmen hätten diese Selbstverpflichtung in den letzten fünf Jahren unterschrieben.

„Warum soll so etwas nicht auch in Krefeld funktionieren?“, fragen die Grünen. Antworten darauf erwarten sie von der Verwaltung.