026/16 | Grüne unterstützen „blaue Umweltzone“

Als nahezu sicher betrachten die Grünen die Einführung der aktuell diskutierten Umweltzone für Blaue Plaketten auch in Krefeld. Für diese Annahme sprächen mindestens zwei Gründe:

„Krefeld ist eine Kommune mit einem Luftreinhalteplan, der mit dem Hauptanliegen fortgeschrieben werden wird, die vom massiven Aufkommen von Diesel-PKW herrührenden Stickoxide auf dem Oranierring und an der Kölner Straße/Gath zu reduzieren“, erläutert die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Anja Cäsar.

Andererseits habe die Politik versagt: auf EU-Ebene, indem sie der Industrie die massive Überschreitung der Grenzwerte in den nächsten Jahren praktisch erlaubt habe, und auf Bundesebene, indem sie sich nicht zur Abschaffung der Steuervergünstigungen für Diesel durchringen konnte. „Deshalb bleibt den Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität und der Einhaltung der Grenzwerte kaum noch Handlungsspielraum“, so Cäsar weiter.

Mit dem Beschluss der Umweltminister werde den Kommunen nun wenigstens ein neues Werkzeug zur Reduzierung der Stickstoffbelastungen an die Hand gegeben, das in der Fortschreibung des Krefelder Luftreinhalteplans unter der Federführung der Bezirksregierung sicherlich eine Rolle spielen und ohnehin schon seit Jahren in der Fachwelt diskutiert und von den Umweltverbänden gefordert werde. Natürlich seien dabei analog zum Verfahren bei der „grünen Plakette“ Übergangs-Sondergenehmigungen z.B. für Handwerkerfahrzeuge denkbar.

„Für uns Grüne hat der Gesundheitsschutz und die Entlastung der Anwohner nach wie vor Priorität und deshalb begrüßen wir die neuen, zusätzlichen Möglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität auch in unserer Stadt“, so Cäsar abschließend.