024/16 | Befremdliche Heitmann-Kritik an städtischer Steuerpolitik

Als befremdlich haben die Grünen die Äußerungen des FDP-Chefs Heitmann zur vermeintlich verfehlten Steuerpolitik der Stadt Krefeld bezeichnet.

„Im Grunde formuliert Herr Heitmann hier eine völlig ungerechtfertigte Standortschelte, die er sich auch und gerade als Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderungsgesellschaft tunlichst verkneifen sollte“, so der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Thorsten Hansen.

Dass der Gewerbesteuersatz in Krefeld im Zuge der letztjährigen Haushaltsberatungen nach 23 Jahren erstmals wieder erhöht worden sei, habe schließlich auch damit zu tun, dass die FDP zu jenen Zeiten, in denen sie noch politische Verantwortung getragen habe, niemals eine maßvolle Anpassung initiiert habe. „Der Sprung von 440 auf 480 Punkte hätte andernfalls sicherlich geringer ausfallen können“, so Hansen. Andererseits zeige der Blick auf Ruhrgebietsstädte wie Duisburg (510 Punkte) und Oberhausen (550) oder ins Bergische Land nach Remscheid und Wuppertal (beide 490), dass Krefeld immer noch im Landesmittel liege.

Wenn die Liberalen überdies andernorts eine ausgeprägtere Willkommenskultur für Unternehmen ausmachten, müssten sie erklären, warum es neben Abgängen auch unternehmerischen Zuzug nach Krefeld gebe. Ausgerechnet Monheim als Vorbild zu wählen, wo sich die Politik mit einer Dumpingsteuer von 285 Punkten von jedem Solidaritätsgedanken entferne, sei jedenfalls eine politische Geschmacksfrage, die die Grünen anders beantworten würden. Der Standort Krefeld sei attraktiv und auf einem guten Weg, Versäumnisse der Vergangenheit zu überwinden.

„Ich empfehle Herrn Heitmann, den Standort Krefeld nicht unnötig schlecht zu reden, sondern seine Aufsichtsratsfunktion in der WFG für natürlich immer mögliche Verbesserungen zu nutzen“, so Hansen abschließend.