#004/16 | Grüne zu den Vorwürfen gegen Angelika Kleinschmidt

Als unsägliche Pöbelei bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Krefelder Grünen, Heidi Matthias, die jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des ABK-Mitgliedes Ante Franjicevic über das angebliche Versagen der Vorsitzenden des Gremiums, Angelika Kleinschmidt.

„Ausgerechnet ihr die Schuld an der Abschiebung von Adnan Harb zuzuweisen, ist eine Ungeheuerlichkeit“, so Matthias, die darin den geschmacklosen Versuch Franjicevics sieht, vom eigenen Versagen abzulenken. „Dass dieser Mann, der die Abschiebung mit seiner eigenmächtigen Einmischung maßgeblich zu verantworten hat, überhaupt noch wagt, sich in dieser Sache zu Wort zu melden, ist geradezu unverfroren“, findet die Grüne, eine Ansicht, die der Vorsitzende des Integrationsrates, Ratsherr Sayhan Yilmaz, voll und ganz teilt.

Als ebenso unverständlich betrachtet er die nun erhobenen Vorwürfe von CDU-Ratsfrau Roemer gegenüber Angelika Kleinschmidt.

„Aufgabe der Ausländerrechtlichen Beratungskommission ist es, humanitäre Lösungen für von Abschiebung bedrohte Menschen zu suchen“, so Yilmaz. Genau daran habe Angelika Kleinschmidt die Arbeit dieses Gremiums immer ausgerichtet und damit das dringend notwendige Korrektiv zu einer Ausländerbehörde geschaffen, die Ermessensspielräume bisher nur im negativen Sinne genutzt habe.

Die ABK sei ausschließlich am Wohl der von Abschiebung bedrohten Menschen auszurichten und dürfe nicht zum Spielball parteipolitischer Interessen werden. „Dafür steht Frau Kleinschmidt und deshalb stehen die Grünen hinter ihr“, so Yilmaz abschließend.